OSZE schickt Beobachter zur Europawahl

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat angekündigt, dass sie die anstehende EU-Wahl genau unter die Lupe nehmen wird. Ein Team aus 19 Expertinnen und Experten werde darauf achten, ob Wahlgesetze eingehalten werden und die Stimmabgabe etwa frei, geheim und gleich abläuft.

Dies wurde am Freitag in einer Mitteilung des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) bekannt gegeben. Auch die Wahlkampagnen sowie die Medienberichterstattung sollen bewertet werden. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Beteiligung bestimmter Gruppen wie Frauen, Jugendlichen, nationalen Minderheiten oder Menschen mit Behinderungen an der Wahl.

Vom 6. bis 9. Juni sind knapp 360 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger in der EU dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Je nach Land wird an unterschiedlichen Tagen gewählt – den Auftakt machen dabei unsere Nachbarn aus den Niederlanden am Donnerstag, dem 6. Juni.

In Deutschland findet die Abstimmung wie in den meisten anderen Ländern am Sonntag statt – diesmal ist es der 9. Juni. Die Öffnungszeiten der Wahllokale sind wie bei Bundestagswahlen von 8.00 bis 18.00 Uhr. Anders als in vielen anderen EU-Ländern dürfen in Deutschland auch Minderjährige ihre Stimmen abgeben.

«Einmischung oder Desinformation aus dem Ausland ist in diesen Tagen bei vielen Wahlen ein immer wichtiger werdendes Thema», sagte Mark Stevens, stellvertretender Leiter der Beobachtungsmission. Man verfolge eine Reihe von Online-Konten und sozialen Netzwerken, die den Wahlkampf begleiten, und versuche, alle Vorfälle zu verfolgen. 20 der 27 EU-Staaten sollen ODIHR-Angaben zufolge besucht werden. Am Tag nach den Wahlen sollen die vorläufigen Ergebnisse vorgestellt werden.

Die OSZE hat insgesamt 57 Teilnehmerstaaten – neben allen EU-Staaten gehören auch Russland, die Türkei und die Vereinigten Staaten zur Organisation dazu. Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, Leiterin der Beobachtungsmission, verwies darauf hin, dass die OSZE bereits über drei Jahrzehnte Erfahrung mitbringt und mehr als 400 Wahlen beobachtet hat.